Kürzlich besuchte Diana Botescu, Referatsleiterin bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, den Polnischen Sozialrat. Sie ist die fachliche Begleiterin unseres Projektes Interkulturelle Anlaufstelle, das durch das Partizipationsprogramm des Landes Berlin gefördert wird. Das Projekt soll Migrant*innen in Berlin unterstützen, insbesondere aus EU-Ländern.
Migrant*innen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Ländern in Berlin brauchen stärkere Maßnahmen zur Förderung ihrer Teilhabe und zur Vermeidung von Barrieren bei der Arbeitsmarktintegration. Dies bestätigen die Erfahrungen der Beratungsstelle des Polnischen Sozialrates und verschiedene Studien (z.B. von Kontor-Minor oder Sachverständigenrat). Im Berliner Koalitionsvertrag gibt es mehrere Punkte in diesem Bereich. Die Projektleiterin der Interkulturellen Anlaufstelle, Dr. Kamila Schöll-Mazurek, wies auf Beispiele für die Langwierigkeit von Verwaltungsverfahren und die hohe Zahl von Arbeitsrechtsverletzungen hin.
Diana Botescu wies darauf hin, dass es möglich ist, Fälle von Diskriminierung von EU-Bürger*innen zu melden. In Berlin gibt es die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung Ombudsstelle. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hilft auch im Bereich der Arbeitsrechtsverletzungen. Die Projektleiterin berichtete von Treffen mit Berliner Multiplikatoren aus Ungarn und Rumänien. Für den Herbst ist ein Workshop geplant, um eine vorläufige Strategie für EU-Bürger*innen in Berlin zu diskutieren, in der wir diese Probleme ansprechen möchten.