Neuer polnischer Präsident: Wird er seiner Aufgabe gewachsen sein?

Polska Rada Społeczna - Neuer polnischer Präsident: Wird er seiner Aufgabe gewachsen sein?

Hatten die Wähler*innen Angst vor der eigenen Courage? Noch 2023 hatten sie unter einer historisch hohen Wahlbeteiligung einen Regierungswechsel eingeleitet. Es sah so aus, als könnte der europaskeptische Kurs Polens ein Ende finden.

Allerdings blieb damals der Präsident im Amt und blockierte seitdem die wichtigen Regierungsvorhaben – anders als in Deutschland hat der Präsident in Polen weitreichende Befugnisse, sogar ein Vetorecht im Gesetzgebungsverfahren.

Der Polnische Sozialrat e.V. hofft nun sehr, dass die euroskeptische Haltung nach den Wahlen nicht weiter fortgesetzt wird. Polinnen und Polen in Deutschland profitieren ebenso sehr von der EU-Mitgliedschaft und den damit verbundenen Rechten wie Polen selbst.

Wir hoffen, dass der neue Präsident seinen staatsmännischen Pflichten nachkommen und sich als unabhängige Persönlichkeit erweisen wird.